Sozialgericht Koblenz Az: S 1 U 111/08 Entscheidungsdatum: 26.08.2009 Der 47 Jahre alte Versicherte wollte von seiner Berufsgenossenschaft (BG) mit dem computergesteuerten Prothesenfuss "Proprio Foot" versorgt werden. Der Kläger wurde unfallbedingt 1978 links am Unterschenkel amputiert. Die BG lehnte die Kostenübernahme mit dem Hinweis ab, die bisherige Versorgung sei ausreichend... read more →
Okt
30
Okt
30
BUNDESSOZIALGERICHT Az: B 3 KR 68/01 R Verkündet am 06.06.2002 Der 3. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 6. Juni 2002 für Recht erkannt: Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 26. Juli 2001 geändert. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil... read more →
Okt
30
Solange ein Ausgleich der Behinderung nicht vollständig erreicht ist iS eines Gleichziehens mit einem gesunden Menschen, kann die Versorgung mit einem fortschrittlichen Hilfsmittel nicht mit der Begründung abgelehnt werden, der bisher erreichte Versorgungsstandard sei ausreichend. Bedingung ist, dass der Amputierte von seinen körperlichen und geistigen Voraussetzungen her in der Lage... read more →
Okt
30
Zum Anspruch auf Versorgung mit einem elektronischen Kniegelenk-System C-Leg hat das Bundessozialgericht zwei sehr positive Entscheidungen getroffen. BUNDESSOZIALGERICHT Az: B 3 KR 68/01 R Das Bundessozialgericht hat am 6.6.2002 festgestellt, dass ein Oberschenkelamputierter einen Anspruch auf Versorgung mit dem elektronischen Kniesystem C-Leg hat, wenn er die von diesem Kniegelenk gebotenen... read more →
Okt
30
Das VG Koblenz hat entschieden, dass ein Studiendirektor Anspruch auf Beihilfe für die Versorgung seiner Ehefrau mit einer computergesteuerten Beinprothese hat. Der Frau war 1982 der rechte Oberschenkel amputiert worden. Im Jahr 2003 legte ihr Mann erstmals Kostenvoranschläge für die Versorgung des amputierten Beins mit einer so genannten "C-Leg-Prothese" vor... read more →
Okt
30
Tatbestand 1. Streitig ist die Versorgung mit einer wasserfesten Oberschenkelprothese (Badeprothese). 2. Die 1942 geborene Klägerin ist nach einer 1995 erfolgten Amputation des rechten Beines zum Behinderungsausgleich mit einer normalen Laufprothese sowie mit einem Gehbock, einem Klapprollstuhl, Unterarmgehstützen und einem Rollator ausgestattet worden. Im Badezimmer steht ein Badewannenlifter; an den... read more →
Okt
30
Landgericht Ellwangen 3. Zivilkammer Az: 3 O 97/08 Entscheidungsdatum: 13.02.2009 Orientierungssatz 1. Einer gesetzlichen Krankenkasse (Anstalt des öffentlichen Rechts) kann eine Amtspflichtverletzung im Hinblick auf den Gesundheitszustand eines unterschenkelamputierten Mitglieds vorgeworfen werden, wenn sie zur Vorbereitung der Entscheidung darüber, ob das Mitglied zum Ausgleich der natürlichen Körperfunktion und zur Vermeidung... read more →
Okt
30
Eine Mehrfachversorgung mit einer Beinprothese ist dann gerechtfertigt, wenn die vorhandene Prothese aufgrund einer besonderen Beanspruchung sich häufig in der Reparatur befindet, so dass es in der Folge zu Arbeitsausfällen kommt. Bei der Beurteilung der Frage der Wirtschaftlichkeit der Versorgung mit einer Ersatzprothese müssen die Kosten und Ausfallzeiten berücksichtigt werden.... read more →
Sep
24
Der beliebte Patientenratgeber 'Beinamputation - Wie geht es weiter?' des Eurocom e.V. ist in neuer Auflage wieder als Druckversion lieferbar (eurocom). Mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers, der eurocom e.V. (eurocom - European Manufacturers Federation for Compression Therapy and Orthopaedic Devices D-52349 Düren), können wir hier eine pdf-Version des Ratgebers zum... read more →
Mai
13
Fahrerlaubnisverordnung (FeV) Stand: Fassung des Inkrafttretens vom 18.08.2005, zuletzt geändert durch: Drittes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 14.08.2005 (BGBl. 2005 I Nr. 49 S. 2412, ausgegeben zu Bonn am 17.08.2005). II. Führen von Kraftfahrzeugen 2. Voraussetzungen für die Erteilung einer Fahrerlaubnis § 11 Eignung (1)... read more →